Eine DEMOKRATISCHE Partei ist eine, die vom Bundes- oder Landeswahlleiter zugelassen ist. Auch das gehört zur Demokratie: dass man das nicht entweder ist oder nicht ist, bloß weil man selbst das so nennt.
Das Gegenteil von Demokratie ist nicht Populismus. Das ist wichtig zu verstehen.
Oh stell dich doch bitte nicht extra doof, nur weil noch niemand von den Verantwortlichen die Eier hatte, den Verbotsantrag einzureichen.
Die AFD ist eine faschistische Partei, die darauf aus ist, den Rechtsstaat auseinanderzunehmen und ihn auf eine völkisch-nationale Linie zu bringen.
Wenn es wie eine Ente aussieht, wie eine Ente quakt, watschelt wie eine Ente, ist es eine Ente. Egal ob Olaf Scholz sagt, er könne sich nicht daran erinnern, wo er den Verbotsantrag hingelegt hat.
Verbotsantrag hin oder her: Noch legal, noch zur Wahl zugelassen, damit noch demokratisch. Muss man nicht mögen, ist aber so. Selbst die ehem. NPD (“Heimat”) ist es noch. Mag ich übrigens noch weniger, ist aber so.
Darf ich kurz daran erinnern, dass “eine Partei steht zur Wahl” etwas anderes ist als “wir ermorden ein paar Millionen Menschen”? (Liebe Güte, warum wird diese Holocaustrelativierung auf Feddit eigentlich immer noch hochgewählt? Würg.)
Aber: Das Problem mit der NSDAP, um bei deinem absurden, weil Hitler verharmlosenden Beispiel zu bleiben, war ja auch nicht, dass du sie wählen konntest. Das Problem ist, dass sie nach der Wahl mit der Zustimmung der meisten anderen Parteien die Demokratie ausgehebelt hat. Wir sind uns einig, dass das Aushebeln der Demokratie nicht in Ordnung ist, auch dann nicht, wenn die meisten Parteien sich dafür aussprechen, hoffe ich?
Das parteipolitische Gemauschel beenden und eine Koalition mit DEMOKRATISCHEN Parteien aushandeln
Eine DEMOKRATISCHE Partei ist eine, die vom Bundes- oder Landeswahlleiter zugelassen ist. Auch das gehört zur Demokratie: dass man das nicht entweder ist oder nicht ist, bloß weil man selbst das so nennt.
Das Gegenteil von Demokratie ist nicht Populismus. Das ist wichtig zu verstehen.
Oh stell dich doch bitte nicht extra doof, nur weil noch niemand von den Verantwortlichen die Eier hatte, den Verbotsantrag einzureichen.
Die AFD ist eine faschistische Partei, die darauf aus ist, den Rechtsstaat auseinanderzunehmen und ihn auf eine völkisch-nationale Linie zu bringen.
Wenn es wie eine Ente aussieht, wie eine Ente quakt, watschelt wie eine Ente, ist es eine Ente. Egal ob Olaf Scholz sagt, er könne sich nicht daran erinnern, wo er den Verbotsantrag hingelegt hat.
Verbotsantrag hin oder her: Noch legal, noch zur Wahl zugelassen, damit noch demokratisch. Muss man nicht mögen, ist aber so. Selbst die ehem. NPD (“Heimat”) ist es noch. Mag ich übrigens noch weniger, ist aber so.
Darf ich dich kurz daran erinnern, dass der Holocaust auch legal war?
Darf ich kurz daran erinnern, dass “eine Partei steht zur Wahl” etwas anderes ist als “wir ermorden ein paar Millionen Menschen”? (Liebe Güte, warum wird diese Holocaustrelativierung auf Feddit eigentlich immer noch hochgewählt? Würg.)
Aber: Das Problem mit der NSDAP, um bei deinem absurden, weil Hitler verharmlosenden Beispiel zu bleiben, war ja auch nicht, dass du sie wählen konntest. Das Problem ist, dass sie nach der Wahl mit der Zustimmung der meisten anderen Parteien die Demokratie ausgehebelt hat. Wir sind uns einig, dass das Aushebeln der Demokratie nicht in Ordnung ist, auch dann nicht, wenn die meisten Parteien sich dafür aussprechen, hoffe ich?
Es geht nicht darum, den Holocaust zu relativieren, es geht darum zu verdeutlichen, dass “Legal” kein Synonym für “Gut” ist.
Um bei deiner Argumentation zu bleiben:
Warum, wenn es doch durch die Änderung von Gesetzen legal wird?