Seit Tagen schweigt die AfD zur Frage, ob ihr Vorsitzender Tino Chrupalla 2021 Gast bei einem Geheimtreffen rechter Netzwerker war. Nun beruft sich Chrupalla auf vermeintliche Gedächtnislücken.
Und genau deshalb sollten Konsequenzen für solches Verhalten was inakzeptabel für Politiker ist auch nicht im Ermessensspielraum irgendwelcher anderen Politiker sein sondern hart fest gelegt im Grundgesetz bzw. dem jeweils passenden Gesetz was die Details regelt.
Die Versuchung ihre Kollegen davon kommen zu lassen für den Fall dass man selbst mal in der umgekehrten Situation ist ist sonst einfach zu groß.
Und genau deshalb sollten Konsequenzen für solches Verhalten was inakzeptabel für Politiker ist auch nicht im Ermessensspielraum irgendwelcher anderen Politiker sein sondern hart fest gelegt im Grundgesetz bzw. dem jeweils passenden Gesetz was die Details regelt.
Die Versuchung ihre Kollegen davon kommen zu lassen für den Fall dass man selbst mal in der umgekehrten Situation ist ist sonst einfach zu groß.
Andere Staaten haben eine separate Antikorruptionsgerichtsbarkeit. Vielleicht sollten wir sowas auch mal einführen.