Ich würde ja gern behaupten, dass ich das Maimai selbst erstellt habe. Oder dass das eine Schlagzeile aus dem Postillon ist. Aber nein. (Artikel hier)

  • rhabarba@feddit.org
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    1 month ago

    Das Haushaltsloch und das Schuldenpaket hast du aber mitbekommen, oder?

    Fandest du es auch so bemerkenswert wie ich, dass die vorherige Bundesregierung einen dreistelligen Milliardenbetrag („Sondervermögen“) für Krieg einfach herbeibeschließen konnte und für die Rente nicht?

    Steuererhöhungen für Superreiche bringen nichts.

    Es besteht keine direkte Korrelation zwischen höheren Steuern und besserer Pflege. Der Grund: Steuern sind nicht zweckgebunden. Dürfen sie auch nicht sein. Den Punkt ignorierst du leider.

    • x1gma@lemmy.world
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      1 month ago

      Fandest du es auch so bemerkenswert wie ich, dass die vorherige Bundesregierung einen dreistelligen Milliardenbetrag („Sondervermögen“) für Krieg einfach herbeibeschließen konnte und für die Rente nicht?

      Ist genau das was ich gesagt habe. Das Geld wird fließen, ob es da ist oder nicht. Mein Problem ist: Kürzungen bekommen aber immer nur die Gruppen, die ohnehin schon Probleme haben.

      Es besteht keine direkte Korrelation zwischen höheren Steuern und besserer Pflege. Der Grund: Steuern sind nicht zweckgebunden. Dürfen sie auch nicht sein. Den Punkt ignorierst du leider.

      Du wiederholst dich. Ich habe nirgendwo behauptet das es eine direkte Korrelation zwischen Steuererhöhung und besserer Pflege gibt. Was ich sage ist, es gibt eine direkte Korrelation zwischen Steuererhöhungen für Reiche und einer Vermeidung von weiteren Leistungsstreichungen/-kürzungen für hilfsbedürftige Personengruppen gibt, und das gerade das Beispiel von den Leistungen für Pflegegrad 1 nicht mal ein Tropfen auf dem heißen Stein im Vergleich zu den Ausgaben ist.