Trotz rechtsextremer Gegenproteste haben hunderte Menschen in Döbeln für LGBTI-Rechte demonstriert. Ein Fahrzeug des Zentrums für politische Schönheit durfte jedoch nicht mitfahren. Gegen mehrere Nazis wird ermittelt.
Polizei betreibt mal wieder Schikane, um ihre Nazifreunde vor Tinnitus zu schützen
Die Polizei verhinderte allerdings auch die Teilnahme eines CSD-Fahrzeugs. Beamt*innen zogen den “Adenauer SRP+”-Bus des Zentrums für politische Schönheit aus dem Verkehr. Als Grund wurden bauliche Veränderungen genannt, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigten würden. Die Polizei beschlagnahmte den Bus nach richterlicher Bestätigung und schleppte ihn ab. Wegen “Erlöschens der Betriebserlaubnis” gab es eine Ordnungswidrigkeits-Anzeige.
Mmmhm kann es sein, dass dies irgendwie immer die gleiche fadenscheinige Ausrede ist gegen den SRP+ vorzugehen?
Ah, nicht nur Problempolizei in Sachsen, sondern auch Problemjustiz. Eigentlich könnte sich der AfD Landsverband Sachsen auch auflösen, die haben ihre Ziele ja schon erreicht.
War in Berlin auch so, da wurde der SRP+ ja sogar in die TÜV Werkstatt gebracht und dort festgehalten.
…und dort wurde dann die Betriebssicherheit bescheinigt.
Sogar mehrfach, wenn ich mich richtig erinnere.
Niemand hat den Faschos Kreativität vorgeworfen ¯\_(ツ)_/¯
Außerdem - ist doch egal. Selbst, wenn die Vorwürfe sich als haltlos herausstellen, ist die Teilnahme und der Protest schon verhindert. Es geht ja nicht darum den im Zweifel dauerhaft loszuwerden, es reicht sie immer für 1-3h festzusetzen, sodass sie nicht rechtzeitig zum Ziel kommen.
Gerade das Gespräch bei Jung & Naiv mit Philipp Ruch, dem Gründer des Zentrums für Politische Schönheit, gehört. War spannender als ich erwartet habe.
