Nein, es geht explizit darum das in diesen Communities ab und zu politische Diskussionen rund um das Thema Israel stattfinden (oder grundsätzlich verboten sind) und dabei nach deutschem Recht bestimmte besonders Israel kritische Aussagen moderiert werden (müssen). Sowohl das generelle Verbot als auch diese Moderation wird als indirekte Unterstützung Israels und seiner genozidalen Politik (mis)verstanden.
Ob sie das “müssen” ist aber durchaus fraglich. Zum einen, weil einige der entfernten Dinge mit Sicherheit nicht strafrechtlich relevant wären, zum anderen weil der Weg, bis ein Plattformbetreiber für Einzelposts haftbar gemacht wird, ein ziemlich langer ist. Das richt für mich wenn nicht nach ideologischer Nähe zum Zionismus, dann wenigstens nach vorauseilendem Gehorsam
Schau dich einfach mal in den Modlogs um. Die Helden von dbzer0 haben ja auch einige aufgeführt und das sind Kommentare in einem Stil, die ich auch sofort gelöscht hätte, egal ob über Israel oder den Kaninchenzüchterverein Bottrop.
Sobald ein Nutzer den Kommentar meldet oder ein Admin da anderweitig drauf aufmerksam wird ist es mit ich hab das nicht gesehen ganz schwer. Dann wird’s rechtlich brisant.
Nein, es geht explizit darum das in diesen Communities ab und zu politische Diskussionen rund um das Thema Israel stattfinden (oder grundsätzlich verboten sind) und dabei nach deutschem Recht bestimmte besonders Israel kritische Aussagen moderiert werden (müssen). Sowohl das generelle Verbot als auch diese Moderation wird als indirekte Unterstützung Israels und seiner genozidalen Politik (mis)verstanden.
Ob sie das “müssen” ist aber durchaus fraglich. Zum einen, weil einige der entfernten Dinge mit Sicherheit nicht strafrechtlich relevant wären, zum anderen weil der Weg, bis ein Plattformbetreiber für Einzelposts haftbar gemacht wird, ein ziemlich langer ist. Das richt für mich wenn nicht nach ideologischer Nähe zum Zionismus, dann wenigstens nach vorauseilendem Gehorsam
Schau dich einfach mal in den Modlogs um. Die Helden von dbzer0 haben ja auch einige aufgeführt und das sind Kommentare in einem Stil, die ich auch sofort gelöscht hätte, egal ob über Israel oder den Kaninchenzüchterverein Bottrop.
Sobald ein Nutzer den Kommentar meldet oder ein Admin da anderweitig drauf aufmerksam wird ist es mit ich hab das nicht gesehen ganz schwer. Dann wird’s rechtlich brisant.