Vor ca. 25 Jahren als ich noch jung und idealistisch war, hatte ich mich recht viel bei Mehr Demokratie eV engagiert. Die Gespräche mit Politikern fast aller Parteien waren dabei allerdings sehr ernüchternd. Änderungen am Wahlrecht die die Parteilisten aufbrechen würden, wurde von Hinterbänklern noch recht positiv aufgenommen. Aber alles was so an sachbezogenen Vorschlägen kam um Bürger direkt in die Entscheidungsfindung einzubeziehen (Bürgerräte wären nur ein Beispiel von Vielen) wurde entweder mit sehr fadenscheinigen Nazivergleichen abgebügelt oder nach dem Motto “ich will selbst gestalten und nicht nur die Bürgerentscheide umsetzen” recht demokratiefeindlich verklausuliert abgelehnt.
Persönliches Fazit für mich damals war das Politiker und Parteien strukturell demokratiefeindlich sind und Teil des Problems und nicht der Lösung sind.
Ja, das ist das große Problem der Abgeordnetendemokratie. Diejenigen die das Wahlrecht etc. reformieren können, haben selbst nur Nachteile dadurch. Sieht man ja auch sehr gut in den Systemen die noch FirstPastThePost Systeme haben wir USA oder UK.
Ich sag immer deutsche Demokratie endet an der Wahlurne
Was aber auch an den Wählern liegt. Wenn man immer mehrheitlich Union (oder SPD) wählt, ändert sich halt wenig bis gar nichts.
Und nein. Blau ist keine Alternative
Stimmt auch, ich bin halt einfach mega frustriert von der Narrenschau.
Und ja, scheiß auf die
BraunenBlauen
Stark! Bin echt erstaunt wie stellenweise progressiv T-Online inzwischen ist.
Dachte erst das sei ein Gastbeitrag. Aber das ist der Chefredakteur.
T-Online hat generell wenig Probleme damit, progressive Themen aufzugreifen.
Die Problematik liegt eher darin, dass sie auch keinerlei Hemmungen haben, den rückständigsten Mist scheinbar gleichwertig zu präsentieren.
Die Regierung liefert.
Also wie von ihren konservativen Freunden und von der Fossil-Lobby bestellt.
Und die Union hübscht sich für eine schwarz-blaue Regierung auf. Sie weiß nur noch nicht so genau, wie sie diesen Teil kommunizieren soll.
