Die wirklich interessante Frage ist, was da die Alternative sein soll: Lässt man die AfD an die Regierung, zerstört sie alles, was gut und wichtig ist. Lässt man sie nicht an die Regierung, hat man kaum noch zu bildende Koalitionen bei deren Mehrheitsverhältnissen. Die AfD Propagandanetzwerke wird man nicht zerstören können, wenn sie eine legale Partei ist und nebenbei von Musk, Zuckerberg, Google und Co. massiv gepusht wird.
Im Endeffekt wird man die ganze Gemengelage nicht unter Kontrolle bekommen ohne wirklich massiv die Sozialen Medien zu regulieren und - jetzt kommt das böse Wort - zu zensieren. Wir sind einfach jetzt an einem Scheideweg an dem die Regierung entschlossen und autoritär handeln müsste um langfristig eine liberale Ordnung aufrechtzuerhalten… was dann aber auch nicht ohne etwas zerschlagenes Geschirr auf dem diplomatischen Parkett gehen wird.
Die wirklich interessante Frage ist, was da die Alternative sein soll: Lässt man die AfD an die Regierung, zerstört sie alles, was gut und wichtig ist. Lässt man sie nicht an die Regierung, hat man kaum noch zu bildende Koalitionen bei deren Mehrheitsverhältnissen. Die AfD Propagandanetzwerke wird man nicht zerstören können, wenn sie eine legale Partei ist und nebenbei von Musk, Zuckerberg, Google und Co. massiv gepusht wird.
Im Endeffekt wird man die ganze Gemengelage nicht unter Kontrolle bekommen ohne wirklich massiv die Sozialen Medien zu regulieren und - jetzt kommt das böse Wort - zu zensieren. Wir sind einfach jetzt an einem Scheideweg an dem die Regierung entschlossen und autoritär handeln müsste um langfristig eine liberale Ordnung aufrechtzuerhalten… was dann aber auch nicht ohne etwas zerschlagenes Geschirr auf dem diplomatischen Parkett gehen wird.