Chemnitzer Polizei will mit Thomas Gottschalk Protestbus stoppen und scheitert mehrfach
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Die Polizei Chemnitz geht mit auffälligem Eifer gegen den Protestbus des "Zentrums für Politische Schönheit" vor. Unterlagen, die MDR INVESTIGATIV einsehen konnte, zeigen: Die Beamten versuchten über Monate hinweg bundesweit Einfluss darauf zu nehmen, dass der Bus aus dem Verkehr gezogen wird. Das Künsterkollektiv fühlt sich schikaniert und in Grundrechten verletzt.
  • muelltonne@feddit.org
    53·
    13 days ago

    Alleine die Anzahl der Beschlagnahmungen und angeforderten Gutachten zeigt, dass die Polizei hier nicht auf dem Boden des Grundgesetzes agiert. Die wussten spätestens nach dem 15. Gutachten ganz genau, dass der Wagen verkehrstüchtig ist. Und haben es einfach immer nochmal durchgedrückt. In einer besseren Welt gäbe es hier ein Disziplinarverfahren und eine Entfernung aus dem Job für die Verantwortlichen

  • SapphireSphinx@feddit.orgOP
    39·
    13 days ago

    Ist das die Polizei der ich vertrauen kann, dass sie keine Scheiße baut, wenn man ihr alle möglichen Rechte gegen den Bürger gibt? Die Polizei, die nicht sofort den rechten Arm hebt sobald die AfD das sagen hat? Na dann bin ich ja beruhigt…

    Edit:

    Daraufhin schreibt ein Beamter der Chemnitzer Polizei an Thomas Gottschalk und bittet ihn, Strafantrag zu stellen. Die Mail liegt MDR INVESTIGATIV vor, darin heißt es: “Das Video würdigt Sie in Ihrer öffentlichen Meinung herab” – eine rechtliche Würdigung, die nur der Staatsanwaltschaft oder einem Gericht zustünde. Offenbar reagiert der Moderator nicht. Also fasst der Beamte per Mail nach, bittet nun “DRINGEND” um Bearbeitung seines “polizeilichen Ersuchens”.

    Das machen die so offen und dreist, so etwas in der Richtung machen die wohl nicht zum ersten Mal. Die fühlten sich offenbar sicher.

    • CyberEgg@discuss.tchncs.de
      19·
      13 days ago

      Die Polizei Chemnitz ist da sicher ein Einzelfall. Also die ganze Polizeibehörbe Chemnitz. Aber auch nur, weil es kein System geben darf und Probleme bei der Polizei qua Definition Einzelfälle sind.

      Oder so.

    • Björn@swg-empire.de
      14·
      12 days ago

      Und anscheinend ist das auch Thomas Gottschalk zu krass. Wer sonst soll die Majl dem MDR gegeben haben?

  • kossa@feddit.org
    30·
    12 days ago

    Als ich gespendet habe, dachte ich noch “Toll, 'n Bus. Da erwarte ich eigentlich mehr vom ZPS”.

    Turns out: ein Bus ist schon krass genug in diesen Zeiten 😅

    • Senseless@feddit.org
      16·
      12 days ago

      Andere fühlen sich von Regenbögen getriggert, die Chemnitzer Polizei offensichtlich von Bussen. Und trotzdem sind das irgendwie die gleichen Gruppen.