Nach dem Bruch der Ampelkoalition hat CDU-Chef Merz von Kanzler Scholz gefordert, die Vertrauensfrage sofort, spätestens kommende Woche, zu stellen. Es brauche jetzt Neuwahlen.

Neben Merz fordern dies laut Artikel auch die FDP, die AfD und das BSW. Ich bin mal gespannt, ob Olaf bei seinem Plan mit Januar bleibt oder ob das jetzt doch alles schneller geht.

  • federal reverse@feddit.org
    89·
    22 days ago

    Wir können es uns einfach nicht leisten, jetzt über mehrere Monate hin eine Regierung ohne Mehrheit in Deutschland

    Die Minderheit wäre gar kein so großes Problem, wenn der Oppositionsführer kein dermaßenes Arschloch wäre.

    • copacetic@discuss.tchncs.deDeutsch
      34·
      22 days ago

      Olaf scheint trotzdem lieber geduldet-von-Merz als mit Lindner-im-Kabinett regieren zu wollen. Das sagt schon einiges.

      • Quittenbrot@feddit.org
        11·
        22 days ago

        Natürlich will er das. Mit Merz hat er ja auch nach der Wahl eine Zukunft, mit Lindner nicht. Und ob man jetzt schon anfängt mit de facto Großer Koalition oder erst nach der Wahl, macht für ihn gar keinen Unterschied.

        • aard@kyu.de
          2·
          21 days ago

          Glaubt jemand ernsthaft dass es mit Scholz als SPD Spitzenkandidat fuer schwarz-rot reichen wird?

          • Quittenbrot@feddit.org
            2·
            20 days ago

            Ja, ich glaub das. Das Unionsvolk wurde fanatisch gegen die Grünen aufgepeitscht, als seien die der Teufel in Person, da gibt’s nix mit Koalition. Lindner hat seine traurige Partei erfolgreich atomisiert. Da ist auch nix mit Machtoption. Und wer bleibt dann am Ende?

  • JoKi@feddit.orgDeutsch
    64·
    22 days ago

    Ich fordere von Merz als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat zurückzutreten. Wir können uns so einen Lobbyisten und Populisten nicht leisten.

  • aard@kyu.de
    16·
    22 days ago

    Soll er es halt mit einem Misstrauensvotum versuchen - oder hat er Angst dass er da durchfaellt?

      • zaphod@sopuli.xyz
        13·
        22 days ago

        Haben sie ganz knapp nicht, die haben zusammen 362 Sitze, bräuchten aber 367. Darüber hinaus müssten sie sich auf einen Kanzler einigen, und wenn Merz sich jetzt mit den Stimmen der AfD wählen lassen würde, wären die Ergebnisse für die CDU im September 2025 eventuell etwas schlechter, also viel zu hohes Risiko für nicht mal ein Jahr Regierung.

          • NotAnOnionAtAll@feddit.org
            2·
            20 days ago

            In dem Fall glaube ich das nicht. Das BSW hat eine harte Fixierung darauf der Ukraine die Unterstützung zu entziehen, und gerade das ist einer der wenigen Punkte bei denen die CDU tatsächlich mal richtig stabil auf der richtigen Seite steht und diese Unterstützung eher noch ausbauen will.

        • d_k_bo@feddit.org
          5·
          21 days ago

          die haben zusammen 362 Sitze, bräuchten aber 367

          Wenn ich die Zahlen von https://www.bundestag.de/abgeordnete zusammenzähle, komme ich auf 363, aber wahrscheinlich hängt das auch dann davon ab, ob Wissing in der Fraktion bleiben darf. Aber ja, du hast Recht, „Bahamas“ hätte keine Mehrheit mehr.

          wenn Merz sich jetzt mit den Stimmen der AfD wählen lassen würde

          Ich trau dem Typen alles zu.

          • zaphod@sopuli.xyz
            5·
            21 days ago

            Hab die Zahlen von Wikipedia, da sind es 90 bei der FDP, bundestag.de listet Wissing noch bei der FDP, damit dann 91.

            Zutrauen würde ich es Merz an sich auch, aber nicht für ein knappes Jahr, dass wäre ein zu hohes Risiko im Wahlkampf.

        • foopac@discuss.tchncs.de
          4·
          21 days ago

          Ich vermute nicht nur für die CDU wäre das ein zu hohes Risiko. Auch die AfD hat davon nichts. Aktuell können sie im Bundestag ne Popcorn Maschine hinstellen und von der Seitenlinie pöbeln.

          Einen CDU Kanzler und Amt zu geben würde auch bedeuten alles was Merz macht bleibt auch an denen kleben.