Das rechtsextreme Magazin Compact kann weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot aufgehoben, das die damalige Bundesinnenministerin Faeser im Sommer 2024 erlassen hatte.
Die Entscheidung ist gerade gegen Diktatur. Mit dem Vereinsverbot per Verordnung ohne Gerichtsentscheid und ohne strafrechtliche Verurteilungen gegen Presse, so schei*** sie auch ist, vorzugehen ist ziemlich autoritär. Das war auch damals schon abzusehen, dass es eine Luftnummer wird. Es ist auch bei weitem nicht der einzige Fall, wo Faeser sich krass autoritär und gegen Grundrechte positioniert hat und angesichts der links-rechts Schwäche deutscher Sicherheitsbehörden, wäre damit vor allem “Links” ein Kahlschlag erfolgen.
Da hat uns das Verwaltungsgericht einen Schritt näher an die Diktatur gebracht.
müssen die sich erst in “Der Stürmer” umbenennen, bevor die Verfassungsfreundlichkeit sichergestellt ist?
Die Entscheidung ist gerade gegen Diktatur. Mit dem Vereinsverbot per Verordnung ohne Gerichtsentscheid und ohne strafrechtliche Verurteilungen gegen Presse, so schei*** sie auch ist, vorzugehen ist ziemlich autoritär. Das war auch damals schon abzusehen, dass es eine Luftnummer wird. Es ist auch bei weitem nicht der einzige Fall, wo Faeser sich krass autoritär und gegen Grundrechte positioniert hat und angesichts der links-rechts Schwäche deutscher Sicherheitsbehörden, wäre damit vor allem “Links” ein Kahlschlag erfolgen.