Immer wieder wird der Linkspartei Antisemitismus vorgeworfen. Nun wollen die Parteichefs dies nicht länger dulden - und haben einen Antrag für den Bundesparteitag im Juni vorgelegt. Das Papier liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor. Von Alexander Budweg.
Dieses Framing von es ginge “gegen Antisemitismus”, nachdem der Auslöser der inhaltlich noch nicht mal krass kontroverse antizionistische Beschluss vom Niedersachsener Landesverband war, lässt direkt erkennen, woher der Wind weht. Hier geht es nicht um Antisemitismus, sondern darum, Antizionismus kaltzustellen.
Die Linke (auch manche linken Communities allgemeiner gefasst) hat ein Problem mit Antisemitismus und es ist gut, dass dagegen vorgegangen wird. Außerdem ist der Versuch, Infights einzugrenzen begrüßenswert. An der allgemeinen Position der Linken wird sich nichts ändern, bloß stellen sie eben klar, dass “allen Menschen in Palästina und Israel gleichermaßen ein Leben in Sicherheit und politischer Selbstbestimmung zusteht”. Ich sehe damit kein Problem.
Woher weisst du, was der Auslöser war?