Heute, am Europatag, feiert die EU die europäische Einigung. Doch den 27 Mitgliedstaaten fehlt es an Beschlussfähigkeit. Immer lauter wird der Ruf nach einem Ende des Prinzips der Einstimmigkeit. Wie steht es darum? Von Jean-Marie Magro.
Danke, ich stehe korrigiert. Dabei hätte ich mich an diesen Mechanismus erinnern sollen: In der Vergangenheit war er im Kontext Ungarn mehrfach ins Gespräch gebracht worden.
Warum es nie dazu kam, und warum er de facto wirkungslos blieb: Sobald man zwei (mutmaßlich von Russland gesponserte) rogue members hat, blockiert jeder (qua Mehrheitsprinzip) die Suspendierung des anderen. Zuletzt waren das Ungarn und die Slowakei, derzeit dürften es die Slowakei und möglicherweise Tschechien sein, mit PiS-Polen und (im Falle seines Beitritts) Serbien als mögliche neue “Blockierer”.
Naja im Falle von Ungarn lag es aber auch daran das die deutsche Industrie dort viel hin geoutsourced hat wegen billiger Arbeitskräfte usw. und daher die deutsche Regierung jegliche versuche die aus der EU zu schmeißen torpediert hat.
Cool. Blöd nur, dass es dafür eben keinen Mechanismus gibt. Un nu?
Doch die gibt es, z.B.: https://de.wikipedia.org/wiki/Suspendierung_der_EU-Mitgliedschaft
Danke, ich stehe korrigiert. Dabei hätte ich mich an diesen Mechanismus erinnern sollen: In der Vergangenheit war er im Kontext Ungarn mehrfach ins Gespräch gebracht worden.
Warum es nie dazu kam, und warum er de facto wirkungslos blieb: Sobald man zwei (mutmaßlich von Russland gesponserte) rogue members hat, blockiert jeder (qua Mehrheitsprinzip) die Suspendierung des anderen. Zuletzt waren das Ungarn und die Slowakei, derzeit dürften es die Slowakei und möglicherweise Tschechien sein, mit PiS-Polen und (im Falle seines Beitritts) Serbien als mögliche neue “Blockierer”.
Naja im Falle von Ungarn lag es aber auch daran das die deutsche Industrie dort viel hin geoutsourced hat wegen billiger Arbeitskräfte usw. und daher die deutsche Regierung jegliche versuche die aus der EU zu schmeißen torpediert hat.