Am 6. September ist Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Die AfD hat realistische Chancen im dortigen Parlament die absolute Mehrheit zu erreichen. Damit flammen wieder Diskussionen auf, ob Deutschland Zeuge eines erstarkenden Faschismus ist. Im Interview mit dem hpd erklärt Professor Roger Griffin, einer der führendsten Faschismusexperten der Welt, was unter dem Begriff verstanden werden sollte und welchen Umgang er mit der AfD empfiehlt.
Ich finde es gut, wie Begriffe hier differenziert werden (Faschisten vs radikale Rechtspopulisten). Allerdings bin ich nicht so optimistisch wie Griffin, dass eine AfD an der Macht sich “entzaubern” würde:
Er scheint auch sehr optimistisch zu sein, wenn es darum geht, wie viel Demokratie Rechtspopulisten wollen. In den USA wird ja z.B. systematisch die Integrität der Wahlen ausgehölt (Gerrymandering, ICE in Wahllokalen, ständiges Anzweifeln der Rechtmäßigkeit von Wahlen ohne konkrete Anhaltspunkte usw., vom Sturm des Capitols als er abgewählt wurde ganz zu schweigen), viele Diktaturen haben Scheinwahlen. Die Nationalsozialisten sind ja auch nicht durch Putsch/Revolution an die Macht gekommen, sondern sind auf demokratischem Weg an die Regierung gekommen und haben dann die Demokratie ausgehebelt.
So oder so, ob echter Faschist oder extremer Rechtspopulist ist mMn unerheblich - sie sind beide verfassungsfeindlich und gehören daher verboten.
Für den Professor ist die AfD nur “radikal” und nicht “extrem”, also nicht verfassungsfeindlich. Eigentlich amüsant, denn er benutzt ja bewusst Begriffe des Verfassungsschutz, aber dieser stuft die AfD als “extrem” ein.
Naja, die Frage ob sie eine Diktatur errichten wollen ist ja eine Sache (wo ich ihm auch nicht zustimme, die AfD hat definitiv keinen Bock auf freie Wahlen), aber bei Artikeln wie “die Würde des Menschen ist unantastbar” oder den ganzen Antidiskriminierungsartikeln ist es doch super eindeutig, dass sie das nicht einhalten (die “Altparteien” haben da auch ihre Probleme, aber bei der AfD ist das eine ganz andere Dimension).
Vorallem wenn die afd an die Macht kommt und nix geschissen bekommt wird doch eh von denen weiter gelogen und gepöbelt das “die altpartein” s schuld sein das die afd nix machen kann weil ist halt so.