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Eine solche Normalisierung schaffen Parteien nur bedingt von allein. Die haben zwar Diskursstrategien, um sich im Mainstream zu etablieren. Das nennt sich Metapolitik, aus der Neuen Rechten kennen wir das schon lange. Aber Normalisierung entsteht, wenn andere Parteien Themen und Sprache solcher Akteure übernehmen. Insofern haben die Mainstreamparteien den Gegner groß gemacht, den sie eigentlich klein halten wollten.
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Der zweite Punkt: Die Parteien sollten endlich über ihre eigenen Themen sprechen. Sven Schulze war kaum nominiert, da verkündete er bereits, er werde Migration in den Mittelpunkt stellen. Nach Lage der Dinge - egal welche Migrationspolitik man befürwortet - ist das kein Weg, um die AfD zu schwächen.
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Zur SPD passiert denke ich eher dieser Absatz:
Mein Argument ist ja, dass die Politiker ihr Verhalten bewusst nicht ändern, obwohl es ihren Umfragewerten und Wahlergebnissen schadet, weil sie damit ihre Parteispender, zukünftigen Arbeitgeber usw. unterstützen.
Ich bin kein Freund von Politikern, die ihr Verhalten ändern, um mehr Wählerstimmen zu bekommen. Wenn jemand die Meinung zu einem Thema begründet ändert, ist das eine Sache. Aber Politiker, die ihre Position aus Kalkül ändern und daher effektiv Macht um der Macht Willen wollen? Nein, danke.
Lieber so, als den Wählerwillen weitgehend ignorieren wie bisher. Es ist ja nicht so, als würden ihnen irgendwelche Ergebnisse Recht geben im Sinne einer Technokratie die grundsätzlich im Sinn der Bevölkerung ist, auch wenn die Bevölkerung das nicht einsieht.
Das darfst du natürlich so behaupten. Halte ich vom persönlichen Eindruck der Abgeordneten die ich kenne aber für sehr sehr sehr unwahrscheinlich. Das soll auch nicht heißen das es nicht korrupte Leute, sogar in den vorderen Reihen gibt, denke aber das ist eher die Ausnahme als die Regel.
Würdest du das auch für Leute wie Merz oder Spahn unterschreiben? Ich meine mit “Spitzenpolitiker” schon die Parteispitzen der großen Parteien, nicht die Hinterbänkler im Parlament.
Ich habe mir in Leben wirklich nicht genug Jens Spahn angehört (eigentlich noch nie einen Redeschnipsel von ihm der länger als eine Minute ist), deshalb schwierig für mich zu beurteilen was die Motivation seiner Handlungen sind.
Vom Eindruck auf jeden Fall möglich das er eine dieser Ausnahmen ist.
Was Politiker öffentlich sagen sagen, hat wenig bis gar nichts damit zu tun, was sie wollen. Beim Spahn muss man nur die sehr offensichtlichen Geldflüsse anschauen, um zu wissen, was der wirklich will: Sich und seine Freunde maximal auf Kosten der Allgemeinheit bereichern.
Die erste Behauptung halte ich für falsch.